In aller Kürze stelle ich euch einen unglaublichen Vorgang vor:
Am 16.05.2010 wurde mein Sohn geboren. Da ich meinem Sohn gegenüber unterhaltsverpflichtet bin, haben ich und die Mutter meines Sohnes die Höhe der zu leistenden Unterhaltszahlungen von dem Jugendamt Troisdorf ermitteln lassen.
Mit Schreiben vom 09.08.2010 forderte mich die ARGE Rhein-Sieg auf, die zur Berechnung des Unterhaltes benötigten Unterlagen und Belege einzureichen. Am 10.08.2010 erwiderte ich per E-Mail, dass die Berechnung des Unterhaltes bereits durch das Jugendamt Troisdorf erfolgt und erteilte der ARGE sämtliche für die Abschließung diesen Vorgangs benötigten Vollmachten.
Entgegen meiner Erwartungen erhielt ich auf diese E-Mail nicht nur keine Antwort, sondern vielmehr ein Erinnerungsschreiben mit Datum vom 11.11.2010 (kein Karnevalsscherz), in welchem mir mitgeteilt wurde, dass ich auf das Schreiben vom 09.08.2010 nicht reagiert hätte und daher nun am 29.11.2010 ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet werde, sofern ich nicht die geforderten Unterlagen und Belege erbringe.
Am 18. November 2010 schrieb ich eine erboste E-Mail und teilte mit, dass die Unterhaltsberechnung durch das Jugendamt Troisdorf mittlerweile abgeschlossen ist und man sich die gewünschten Unterlagen gefälligst von dort beschaffen sollte. Die bisherige einseitige E-Mail-Korrespondenz sandte ich daraufhin außerdem per Telefax an die angegebene Nummer zu. Ein Zugangsnachweis liegt vor.
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Jetzt kommts: Mit Schreiben vom 24. November 2010, also bereits vor dem Ablauf der von der ARGE selbst gesetzte Frist, erhielt ich die Mitteilung, dass ein "Ermittlungsverfahren wegen Verdachts einer Ordnungswidrigkeit" eingeleitet wurde. Ich komme mir nicht nur äußerst genötigt vor, sondern habe auch das Gefühl, wie ein Verbrecher dargestellt zu werden. Diesmal sandte ich insgesamt acht Telefaxe an vier Faxnummern der ARGE, die sämtlich eingingen.
Jedenfalls habe ich mir bereits einen juristischen Beistand organisiert, der über die Vorgehensweise der ARGE lediglich lachte. Schäden habe ich nicht zu erwarten, da alles zu Lasten der ARGE gehen wird. Dennoch möchte ich den Schritt einer juristischen Klärung soweit möglich vermeiden, auch wenn ich auf der sicheren Seite stehe.
Alles, was ich möchte, ist, dass sich jemand kompetentes des Sachverhaltes annimmt, damit dieser Vorgang endlich abgeschlossen werden kann. Sofern hierbei Hinderungsgründe bestehen, welche zum momentanen Zeitpunkt nur der ARGE bekannt sein dürften, kann ich wenigstens eine Antwort auf meine Klärungsersuche erwarten!
Was empfehlt ihr mir weiter zu tun?
Viele Grüße
Jan T.
Meine Forderung an ARGE Rhein-Sieg:
Entschuldigung + Einstellung des Ermittlungsverfahrens zu meinen Gunsten
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2205 Views | 15.12.2010 | 09:59 Uhr
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Sollte dies wirklich der Fall sein, so kann ich dir hierauf nur sagen, dass die ARGE dies nicht tun wird, da das Jugendamt und die ARGE unterschiedlicher Trägerschaften angehören und sich gegenseitig nicht auskunftverpflichtend sind. Genauso verhält es sich im übrigen mit der Bundesagentur für Arbeit und den ARGEN (nur mal nebenbei erwähnt). Somit bist du also tatsächlich nicht deiner Nachweispflicht gegenüber der ARGE nachgekommen.
Da die ARGE scheinbar deine Freundin unterstützt, führen diese eine zum Jugendamt separate Berechnung durch, wodurch sich das Hartz 4 deiner Freundin berechnet. Hättest du oder deine Freundin (welche ja in der Hauptnachweispflicht der Einkünfte/Bezüge befindet) sämtliche Unterlagen, samt Schreiben des Jugendamtes bei der ARGE eingereicht, so hätten diese dann die Unterhaltsberechnung des Jugendamtes sicherlich auch für die Berechnung genommen.
Sorry, aber vielleicht einfach anstatt Emails zu schreiben oder hier zu posten, wo du zu 100% keine Antwort von der ARGE erhalten wirst, einfach mal alle Unterlagen schnappen und direkt zur ARGE fahren und das vor Ort klären.
die Argen handeln mit System. Ich bin vor drei Jahren mit unserer hiesigen Arge durch die Hölle gegangen, so dass ich mir einen Rechtsanwalt für Sozialrecht zu Hilfe nehmen musste, um nicht gänzlich verhungern zu müssen oder obdachlos zu werden. Ich wurde von der Arge ebenfalls - völlig unschuldig und zu Unrecht - einem Ermittlungsverfahren unterzogen, wie eine Verbrecherin.
Menschen (vor allem Frauen mit unehelichen Kindern) und deren Erzeuger werden von den Argen anscheinend gejagt und verfolgt, wie die Hexen im Mittelalter während der Inquisition.
Die Demütigung dauerte bei mir ein Jahr lang und führte schließlich so weit, dass ich aufgegeben und geheiratet habe, gegen den Rat meines Anwalts. Nur um den Fängen der Arge zu entkommen. Die Arge hätte mich womöglich in den Selbstmord getrieben!
Ich kann Sie also sehr gut verstehen und Ihnen raten: nehmen Sie sich einen sehr guten Anwalt für Sozialrecht!
ich habe Ähnliches am eigenen Leib erfahren (noch viel schlimmer). Mein Rat - nehmen Sie sich unbedingt und sofort einen sehr guten Rechtsanwalt für Sozialrecht.
Wie sich herausstellte, übersah ich tatsächlich einen Satz in dem Standardschreiben, der besagt, dass eine Auskunftseinholung bei dem Jugendamt Troisdorf nicht möglich war. Hierfür möchte ich mich bei der ARGE entschuldigen. Gut, reiche ich also der ARGE die gewünschten Unterlagen ein.
Meiner Verwunderung Ausdruck verleihen möchte ich jedoch dennoch: Wie mir die ARGE mitteilte, erfolgt die Berechnung des zu leistenden Unterhaltes anders als durch das Jugendamt, was zur Folge haben kann, dass die ARGE auf einen anderen Zahlbetrag kommt, als das Jugendamt. Auf die Frage, welche Berechnung in einem solchen Fall für mich bindend ist, teilte die ARGE mit, dass in einem solchen Fall lediglich die Berechnungen der ARGE relevant sei. Warum in diesem Falle dennoch eine Berechnung durch das Jugendamt gemacht wurde, erschließt sich mir nicht.
Darüber hinaus ist noch absolut unklar, ob das Ermittlungsverfahren gegen mich eingestellt wird. Hierbei möchte ich nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Einleitung des Ermittlungsverfahren bereits rechtlich nichtssagend war, da die Verzugssetzung der ARGE nicht rechtswirksam ist. Erinnerung: Die ARGE setzte eine Frist bis zum 29.11.2010, leitete jedoch bereits mit Schreiben vom 24.11.2010 das Ermittlungsverfahren ein, was dadurch begründet wird, dass ich zu verstehen gegeben habe, dass ich die Frist nicht wahren werde. Selbst ein rechtlicher Laie erkennt, dass sich hieraus keinerlei Nachteil für mich ergeben kann.
Ich werde über die weiteren Vorgänge selbstverständlich berichten und betrachte diese Beschwerde gerne als gelöst, sobald mir die Einstellung des Ermittlungsverfahrens schriftlich bestätigt wird.
Dein letzter Absatz stört mich jedoch ein wenig. Wozu ist die ReclaBox da, wenn nicht um Sachverhalte mit Firmen zu klären, wo man auf den zuvor gewählten Kommunikationswegen nicht zum Erfolg gekommen ist? Siehe dazu meinen vorherigen Beitrag: Die ARGE hat sich quasi sofort mit mir in Verbindung gesetzt, nachdem die Beschwerde online veröffentlicht wurde. ReclaBox ist ein Forum, welches speziell für solche Art von Beschwerden zuständig ist und meiner Meinung nach auf diesem Gebiet wunderbar funktioniert.
1.) Herr T. liegt im Clinch mit der ARGE, weil er seine Unterlagen überall hin sendet, nur eben nicht zur ARGE.
2.) Frau da Nada sieht sich als Opfer des Sozialsystems und hadert mit sich selbst.
Das kennen wir doch alles sattsam, man braucht sich nur eine Talkshow im Fernsehen anzusehen. Allerweltsprobleme, die nach zwei Tagen vergessen sind und dieses Land in seiner Lethargie weiter dahin dümpeln lassen.
wahrscheinlich ticken die Uhren im Bundesland "B" doch andersherum wie im Bundesland NRW. In den Argen herrscht ja jetzt bekanntlich vollkommene Freizügigkeit, d. h. die können mit den Menschen machen, was und wie sie wollen (übrigens vom Gesetzgeber so gewollt).
Ich bin verwundert darüber, dass der erste Kommentator (von?) glaubte, die Arge würde sich bei Ihnen 100%ig nicht melden.
Und dann doch? Um welche Uhrzeit hat sich die ARGE eingeschaltet?
Übrigens: Ich lebe noch. Und bedanke mich herzlich für Ihre Wünsche.
Die Geschichte mit der Arge ist drei Jahre alt, unfassbar, ein Trauma und ich habe sie noch immer nicht ganz verarbeitet.
Sie scheuen sich nur vor der Wahrheit und wollen belogen werden, wie die meisten.
Kann es sein, dass sich hier eine Vereinigung von Lobbyisten Gehör zu verschaffen sucht?
"Wie sich herausstellte, übersah ich tatsächlich einen Satz in den Standartschreiben, der besagt, dass eine Auskunftseinholung bei dem Jugendamt Troisdorf nicht möglich war." (Zitat)
Aber erst alle Hühner mit Gebrüll aus dem Stall scheuchen! Nach meinem Dafürhalten hätte der Beschwerdeführer die Zeit besser nutzen können, z. B. Weihnachtsplätzchen für Frau Da Nada, seinen Sohn und seine Mutter backen oder so.
Beschwerden gibt's, nicht zu fassen! Brrrrrrrrrrr, #-{
ich schließe mich ganz und gar Herrn Jan T. an und bitte Sie beiden ebenfalls, sich ihre unqualifizierten Kommentare zu sparen.
wenn Sie hier Ihre Reklamationen veröffentlichen, erwarten Sie ja auch sicherlich Antworten. Nur wenn Ihnen diese nicht gefallen, kann es nicht sein, dass Sie hier versuchen, den Leuten den Mund zu verbieten. Da Ihrerseits auch Fehler gemacht wurden, was Ihre Verpflichtung gegenüber der Arge angeht, sollten Sie mit ehrlichen Antworten rechnen, und wenn Sie der Meinung sind, dass Sie sowieso jegliche Schuld von sich weisen können, dann bräuchten Sie doch in solch einem Portal auch nicht Ihre Reklamation zu veröffentlichen.
So, das wird mein letzter "sinnloser" Beitrag zu Ihrem Sachverhalt sein!
Beschwerde ist noch nicht gelöst.
Beschwerde ist gelöst.