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789 Views | 01.03.2013 | 15:58 Uhr
Bestell-/Kundennummer: 240710327
Am 18.10.2012 wurde mir ein kostenfreier Probemonat zum Tarif "active special flat 1GS" von Primamobile telefonisch angeboten. Diesem habe ich auch zugestimmt, jedoch mit dem Wissen, dass dieser zwei Wochen vor Ablauf dieses Probemonats sofort kündbar und ohne Folgen für mich ist.
Ab diesem Zeitpunkt habe ich nichts mehr von Primamobile gehört bis zum 23.11.2012 (meinem Geburtstag), weder schriftlich noch telefonisch. Primamobile buchte am 23.11.2012 einen Betrag iHv. 9,44€ von meinem Konto ab. Daraufhin rief ich die Hotline an und erfuhr, dass ein Vertrag zustande gekommen sei, indem ich die Kündigungsfrist bis 19.11.2012 nicht eingehalten habe.
Noch am selben Tag sendete ich sofort eine Email, in der ich mein Unverständnis darlegte. Wie soll ich einen Vertrag rechtzeitig kündigen, wenn ich keine Unterlagen zur möglichen Auftragsbestätigung, keine SIM-Karte, keine PIN, keinen Vertrag erhalten habe!
Ich kündigte erst per E-Mail am 23.11.12 (vier Tage nach Ende der offensichtlichen Frist), worauf ich keine Reaktion bekam. Schickte dann die Kündigung nochmals per Einschreiben schriftlich am 3.12.12 zu primamobile. Keine Reaktion! Am 12.12.2012 beauftragte ich meine Bank, den abgebuchten Betrag von 9,44 € von Primamobile zurückzuholen.
Dann bekam ich am 14.12.2012 Post von Primamobile mit einer Antwort:
"Eine sofortige Beendigung kommt daher nicht in Betracht. Weiterhin teilen wir Ihnen mit, sofern Sie bestreiten, weder eine Auftragsbestätigung, noch eine SIM-Karte unsererseits erhalten zu haben, dass Sie sich nach Auftragsgebung in einer Mitwirkungspflicht befanden und sich bei uns hätten melden müssen, bezüglich einer erneuten Zusendung der Unterlagen."
Wie soll jmd. "mitwirken", wenn ich nicht weiß, an wen ich mich wenden soll und warum überhaupt! Ich habe keinen Vertrag geschlossen am Telefon. Primamobile hat mir nichts zugeschickt. Das akzeptiere ich so nicht!
Ich war mir bewusst, dass ich diesem Probemonat zugestimmt habe, weil ich testen wollte, ob Primamoblie für die Zukunft ein möglicher und guter Telefonanbieter wäre. Ich hätte in JEDEM FALL innerhalb der gegebenen Frist gekündigt. Niemals hätte ich einen Vertrag abgeschlossen, da ich meinen Handy-Vertrag bei Vodafone habe, jeden Monat eine Komplettpaket mit allen möglichen Flats besitze und dafür 50€ zahle.
Ich bin 20 Jahre alt, Schülerin ohne Einkommen und niemals würde ich einen 2-Jahres Vertrag abschließen, wenn ich bereits einen guten Vertrag mit Vodafone seit über fünf Jahren besitze.
Die bis jetzt offene Rechnung habe ich nicht bezahlt. Auch eine SIM-Karte habe ich bis jetzt nicht erhalten, auch bestätigte mir Primamobile, dass die SIM Karte, die sie mir offensichtlich zugeschickt haben, bis zum heutigen Tage nicht aktiviert wurde!
Mich nimmt diese Sache sehr mit und ich wünsche mir eine schnelle Klärung und sofortige Kündigung dieses für mich unwirksamen "Vertrags".
ofortantwortSehr geehrte Frau Senf,
Ihre Beschwerde haben wir zur Kenntnis genommen, können diese jedoch nicht ganz nachvollziehen.
Wir haben Ihnen bereits schriftlich erläutert, dass Sie von weder von Ihrem 14tägigen Widerrufsrecht noch von Ihrem Sonderkündigungsrecht fristgerecht Gebrauch gemacht haben.
Sie haben uns am 18.10.2012 fernmündlich beauftragt, Ihnen unseren Mobilfunk-Tarif „active special flat 1GS“ mit einer Sonderkündigungsmöglichkeit im ersten Vertragsmonat bereitzustellen. Im Anschluss erhielten Sie die Auftragsbestätigung mit entsprechender Widerrufsbelehrung und auch die SIM-Karte sowie die dazugehörige PIN/PUK-Nummer in einem gesonderten Schreiben. Aus der schriftlichen Auftragsbestätigung vom 19.10.2012 konnten Sie entnehmen, dass Ihre Sonderkündigung 2 Wochen vor Ablauf des ersten Vertragsmonats in Textform vorliegen muss. Entsprechend lief der Sonderkündigungszeitraum nicht zum 19.11.2012, sondern bereits zum 05.11.2012 ab.
Sämtliche vertragliche Leistungen wurden Ihnen im Rahmen des telefonischen Vertragsschlusses erläutert und Sie haben diesen umfassend zugestimmt. Dies kann mittels der hier vorliegenden Tonbandaufzeichnung, die mit Ihrem Einverständnis angefertigt wurde, auch entsprechend nachgewiesen werden.
Wir haben Ihr Schreiben vom 03.12.2012 als ordentliche Kündigung zum Ende der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit (31.10.2014) berücksichtigt. Eine vorzeitige Vertragsbeendigung kommt aber nicht in Betracht, da das Vertragsverhältnis wirksam zustande gekommen ist.
Unsere Rechnungen sind nach alldem korrekt und müssen von Ihnen aufgrund des wirksamen Vertragsschlusses auch dann zum Ausgleich gebracht werden, wenn Sie unsere Dienstleistung nicht nutzen. Gern können Sie eine neue SIM-Karte nebst neuer PIN/PUK bei unserem Kundenservice unter 0180 - 577 46 26 (14 ct/min aus dem dt. Festnetz; Mobilfunkhöchstpreis max. 42 ct/min; Mo. -Fr.: 08.30 - 18.00 Uhr) anfordern.
Wir bitten abschließend um Verständnis, dass wir Ihnen keine anderweitige Mitteilung machen können und erwarten nunmehr den Ausgleich Ihres Kundenkontos.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Primamobile-Team
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3. Es gilt nur das, was man auch nachweisen kann. Zum Glück gilt das nicht nur für die Kunden, sondern auch die Unternehmen.
4. In dem konkreten Fall würde ich mich mit 312d & 355 BGB aussieht. und was davon unter 3. noch Bestand hat.